Missglückter Versuch von Basisdemokratie bei der FDP-Versammlung

Ein Leserbrief für die Frankenpost von Bernd Kießling

Neben eingefleischten FDP-Mitgliedern und einigen neutralen und neugierigen Beobachtern verfolgte ich mit Spannung die Aufstellungsversammlung zum Oberbürgermeisterkandidaten der FDP am 18.01.12.

Die vorab wirklich spannende Frage war, ob es sich hier lediglich um eine versuchte Legitimation der schon zuvor ausgekarteten Aufstellung von Stefan Quehl handelte, die im erwarteten Erfolgsfall als „gelebte Basisdemokratie“ vermarktet werden kann oder ob es sich tatsächlich um eine völlig freie Veranstaltung mit offenem Ende mit der Möglichkeit eines Überraschungskandidaten handelt.

Nachdem sich noch vor dem designierten Kandidaten Quehl bereits der unbekannte Holger Rauner als Kandidat meldete, schien jedoch leichte Unruhe im FDP-Lager aufzukommen. Auf ernsthafte Gefahr schien man nicht unbedingt vorbereitet. Als nach der Nominierung Quehls und während der persönlichen Vorstellung des Außenseiters Rauner eine weitere Dame vorgeschlagen wurde, erklärte der Wahlvorstand die Phase der Anmeldungen für „schon abgeschlossen“. Einen tatsächlich artikulierten Abschluss samt der sicher angebrachten Frage nach letzten Vorschlägen gab es jedoch nie, was den Verdacht aufkommen lässt, dass hier die Basisdemokratie an ihre Grenzen stieß. Einen Beigeschmack erhielt das Ganze zudem dadurch, dass die dritte Aufstellung vom hierfür zuständigen Wahlvorstand verweigert wurde, der wiederum aus drei von Quehl vorgeschlagenen Parteifreunden mit wenig Bereitschaft zur Kooperation bestand. Es gilt zusätzlich anzumerken, dass dieser Wahlvorstand vorab wenn überhaupt nur knapp die Mehrheit bekam, als der Kreis der Wahlberechtigten dies vorab absegnen sollte.

Die beim Favoriten entstandene leichte Unsicherheit ließ sich auch daraus deuten, dass er in der folgenden Fragerunde den Konkurrenten gerne selbst in die Mangel nehmen wollte, was von einem seiner erfahreneren Parteikollegen als "unüblich" zurückgewiesen wurde. Dass er anschließend versuchte, seine Fragen an einen Parteifreund weiterzugeben komplettierte das Bild.

Vor der anstehenden Abstimmung wurde die durchaus angebrachte Frage abgewälzt, ob hinsichtlich der beiden Kandidaten überhaupt einer ausgewählt werden muss, oder ob man die FDP gemeinschaftlich auch dahin lenken kann, sich nicht personell an der OB-Wahl zu beteiligen. Denn sicher wäre es möglich, dass aus Sicht der Wahlberechtigten keiner der beiden das Zeug zum OB hat und man nur zwischen Pest und Cholera wählen kann und es somit sowohl für die Partei als auch für die Stadt besser wäre niemanden zu melden. Da der eine Anwärter spontan keine einzige Idee auf Lager hatte, was er aktuell konkret für Hof tun würde und hierfür auf Gottes Hilfe hofft und der andere Anwärter den Haushalt der Stadt sanieren will indem er unter anderem an einen Export der Hofer Wärschtlamänner denkt, lag der Gedanke nahe, besser niemanden aufzustellen. Schließlich geht es um eine ernste Sache! Es geht darum einen potentiellen Oberbürgermeister zu finden und nicht nur darum, jemanden von der Straße zu holen oder jemandens Geltungsbedürfnis zu befriedigen.

Die größte Überraschung war das Ergebnis, denn nur 16 der 34 Anwesenden stimmten für den FDP-Kreisverbandsvorsitzenden Quehl. Auf Deutsch: 53% der Anwesenden waren gegen Quehl! 14 Stimmen gingen an den Außenseiter Rauner, 4 Personen wollten keinen der beiden als Bürgermeister. So kann Basisdemokratie auch aussehen oder nennen wir es „die Geister, die ich rief“. Was wäre nun gewesen, wenn die FDP-Männer im Wahlvorstand nicht der potentiellen dritten Kandidatin den Antritt verwehrt hätten, oder wenn noch mehr Parteifremde der Einladung gefolgt wären … und warum um Gottes Willen wollte der vermeintliche Gewinner Quehl die Stimmzettel direkt nach der für ihn peinlichen Abstimmung verbrennen lassen und bat hierfür unmittelbar um Erlaubnis?

Als somit für mich die Antwort auf die einleitende Frage klar war, nämlich dass es sich tendenziell mehr um vorgetäuschte als eine tatsächlich gelebte Basisdemokratie handelte, verließ ich vor der offiziellen Bekanntgabe des „Gewinners“ die Veranstaltung.

Es lebe der freiheitliche Gedanke … nur halt irgendwo anders.

Bernd Kießling

 

 

Nachtrag: Wer noch mehr über diesen Abend wissen will, dem empfehle ich den deutlich unterhaltsameren, wenn auch weniger sachlichen Erlebnisbericht von Markus Bauer.

 

Weitere Links zum Thema
Radiointerview mit FDP-Kandidat Stefan Quehl
Kurzbericht in der Frankenpost
Gesamter Artikel in der Frankenpost
Und ein Artikel bei der Süddeutschen Zeitung